Abmahnung – was tun?

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist ein Schreiben, mit dem von dem Empfänger gefordert wird, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Meist werden Abmahnungen durch Rechtsanwälte verfasst.

In der Abmahnung wird zunächst der Sachverhalt dargestellt, der dem Betroffenen vorgeworfen wird. Dabei muss auch angegeben werden, gegen welche Rechte verstoßen worden sein soll. Ebenso sind die Rechtsgrundlagen zu nennen. Häufig erfolgt zudem eine rechtliche Begründung.

Der Abgemahnte wird stets dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und die Kosten für die Einschaltung des Rechtsanwalts zu erstatten. Letzteres kann jedoch nur gefordert werden, wenn die Höhe dieser Anwaltskosten explizit aufgeführt sind. Eine Unterlassungserklärung gilt außerdem lebenslang und kann – wenn diese ungeschickt formuliert ist und deshalb ein Verstoß dagegen gerügt wird – sehr teuer werden.

Eine Abmahnung kann auch unberechtigt sein. Allerdings wird es für einen Laien wohl nicht möglich sein, das ohne qualifizierte Unterstützung eines auf die jeweiligen Rechtsgebiete spezialisierten Anwalts zu prüfen. Im Gewerblichen Rechtsschutz werden die meisten Rechtsgebiete abgedeckt, in denen Abmahnungen ausgesprochen werden.

Ebenso ist es überaus schwierig, ohne die Hilfe eines Rechtsanwalts mit einer gewissen Expertise eine Abmahnung zu verfassen. Wenn das schief geht, kann die Abmahnung unwirksam oder gar rechtsmissbräuchlich sein. Dann hat der Abmahner dem Abgemahnten die Kosten des Anwalts zu erstatten, der mit der Abwehr der Abmahnung beauftragt werden muss.

In welchen Bereichen werden Abmahnungen relevant?

Abmahnungen werden häufig in nachfolgend aufgeführten Rechtsgebieten ausgesprochen bzw. auf nachfolgende Rechtsgrundlagen gestützt. Es gibt

• Markenrechtliche Abmahnungen

Eine Abmahnung im Markenrecht stützt sich üblicherweise auf Ansprüche aus dem Markengesetz (MarkenG) und manchmal auch aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), etwa wenn es um Namensrechte geht.

• Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen
  

Im Wettbewerbsrecht werden Abmahnungen gewöhnlich wegen Ansprüchen aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ausgesprochen.

• Urheberrechtliche Abmahnungen
  

Die Abmahnung im Urheberrecht betrifft in aller Regel Ansprüche aus dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG). Besonders beliebt sind Abmahnungen wegen illegalen Downloads von Filmen, Serien, Computerprogrammen, Computerspielen oder Musik über Tauschbörsen (sog. Filesharing).

• Abmahnungen im Persönlichkeitsrecht

Auch im Bereich Persönlichkeitsrechte werden zuweilen Abmahnungen ausgesprochen, die normalerweise Ansprüche aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) betreffen.