Markenrecht

Ihr kompetenter Anwalt für Markenrecht aus Regensburg

Für Ihren Erfolg ist der Rechtsanwalt entscheidend – deshalb stehen wir Ihnen mit unserem erfahrenen Team im Bereich Markenrecht zur Seite.

Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Teilbereich des sog. „Gewerblichen Rechtsschutzes“.

Der Markenschutz entsteht durch die Markeneintragung. Dem Inhaber der Marke steht dann das alleinige Recht zu, ein bestimmtes Zeichen (z.B. Wortmarke oder Wort-/Bildmarke) im Zusammenhang mit dafür angemeldeten Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Sie benötigen Hilfe im Bereich Arbeitsrecht? Sehr gerne stehen wir Ihnen ebenfalls zur Seite.

Das Markenrecht für den Bereich Deutschland im Markengesetz (MarkenG) geregelt und definiert Rechte und Pflichten eines Markeninhabers gegenüber Dritten und anders herum. Darüber hinaus ist festgelegt, wie die Eintragung einer Marke abläuft und welche Möglichkeiten bestehen, sich gegen unberechtigte Marken zur Wehr setzen kann.

Markeneintragung

Die Marke dient dazu, Unternehmen voneinander zu unterscheiden bzw. die Zuordnung einer Ware oder Dienstleistung zu einem bestimmten Unternehmen. Dafür muss die Marke eindeutig im Register dargestellt werden können. Hier gibt es z.B. folgende Markenformen:

  • Wortmarke

Bei der Wortmarke werden Wörter oder andere Zeichenfolgen geschützt.

  • Bildmarke

Mit der Bildmarke können Rechte an Bildern und Logos gesichert werden.

  • Wort-/Bildmarke

Die Wort-/Bildmarke schützt Kombinationen aus Bildern und Wörtern oder anderen Zeichenfolgen und Schriftzüge.

  • Hörmarke

Eine Hörmarke bezieht sich auf Klänge, also akustische Eindrücke wie Töne, Tonfolgen, Melodien oder sonstige Geräusche.

  • Farbmarke

Hier werden Farben und Farbzusammenstellungen als solche geschützt, ohne dass dafür eine Kontur oder figürliche Begrenzung vorliegt.

  • 3D-Marke

Dreidimensionale Marken sind Formen und Gestaltungen jeder Art, z.B. Verpackungen.

Wir unterstützen Sie bei der Recherche nach evtl. kollidierenden Marken und bei der Eintragung im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

Markenrechtsverletzung

Mit der Verletzung von Rechten aus einer Marke durch einen Dritten geht für Unternehmen oft ein erheblicher Schaden einher. Wenn z.B. Plagiate verkauft werden, verliert die eigene Marke an Wert und es mindert sich auch der eigene Umsatz.

Daher hat der Verletzte Ansprüche auf Unterlassung der Verletzung und ggf. Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten, unter Umständen auch z.B. auf Vernichtung der gefälschten Ware.

Wer eine Markenrechtsverletzung konsequent verfolgen will, bedient sich zumeist einer Abmahnung. Der Verletzer wird damit aufgefordert, das beanstandete Verhalten zu Unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, sowie dem Abmahnenden die Rechtsverfolgungskosten für die Abmahnung zu ersetzen muss. Oft wird dabei auch ein Anspruch auf Auskunft geltend gemacht, welche Gewinne der Abgemahnte durch die Verletzung erwirtschaftet hat, damit eine Schadensberechnung möglich ist. Zuweilen kann auch direkt ein Schadensersatz gefordert werden, etwa wenn sich der Ersatzanspruch im Wege der Lizenzanalogie geltend gemacht werden kann.

Eine unberechtigte Abmahnung kann abgewehrt werden. Dann muss evtl. der Abmahner dem Abgemahnten seine Rechtsanwaltskosten erstatten. Häufig wird aber bereits ohne gerichtliches Verfahren ein Vergleich geschlossen, z.B. wenn die Abmahnung berechtigt ist und beide Parteien sich nicht sicher sind, in welcher Höhe genau ein Schaden entstanden bzw. nachzuweisen ist.

Führt die Abmahnung nicht zu einem annehmbaren Erfolg, so kann ein Unterlassungsanspruch ggf. im Wege einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden, was allerdings in der Regel spätestens innerhalb von 4 Wochen nach Kenntnis von der Verletzung geschehen muss. Danach ist nur noch die Verfolgung mit einer regulären Klage möglich, die aber ohnehin oft trotz einstweiliger Verfügung nötig sein wird, weil nur so Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsverfolgungskosten durchgesetzt werden können.

Wir beraten und vertreten Sie, wenn Sie gegen eine Markenrechtsverletzung abmahnen oder Ansprüche aus einer Abmahnung abwehren oder abmildern wollen.

Rechtsanwalt Sebastian Weidner

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Durch langjährige Erfahrung in den angebotenen Rechtsgebieten ist es Rechtsanwalt Weidner möglich, die Fälle sicher und routiniert zu bearbeiten.

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