Markenrecht

Im Bereich Markenrecht sollte nur ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden, der sich auf diese komplexe Sondermaterie spezialisiert hat.

Markenanmeldung und Markeneintragung

Uns erreichen viele Anfragen, bei denen die Betroffenen eine Marke angemeldet haben und zuvor entweder gar keine Markenrecherche durchgeführt haben, oder aber eine Markenrecherche auf eigene Faust, manchmal auch unter Zuhilfenahme zwielichtiger Recherche-Tools. Die Folge davon ist oft, dass man eine Abmahnung von einem Berechtigten mit einem älteren Kennzeichen (eingetragene Marke oder Unternehmensbezeichnung) erhält. Die Kosten für eine solche Abmahnung können erheblich sein, jedenfalls aber um ein Vielfaches höher als die Kosten für eine vorherige Markenrecherche (Identitäts- oder Ähnlichkeitsrecherche) durch einen auf Markenrecht spezialisierten Anwalt.

Wir stehen Ihnen gerne bei der Markenanmeldung bzw. Markeneintragung zur Seite.

Markenrechtsverletzung

Mit der Verletzung von Rechten aus einer Marke durch einen Dritten geht für Unternehmen oft ein erheblicher Schaden einher. Wenn z.B. Plagiate verkauft werden, verliert die eigene Marke an Wert und es mindert sich auch der eigene Umsatz.

Daher hat der Verletzte Ansprüche auf Unterlassung der Verletzung und ggf. Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten, unter Umständen auch z.B. auf Vernichtung der gefälschten Ware.

Wer eine Markenrechtsverletzung konsequent verfolgen will, bedient sich zumeist einer Abmahnung. Der Verletzer wird damit aufgefordert, das beanstandete Verhalten zu Unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, sowie dem Abmahnenden die Rechtsverfolgungskosten für die Abmahnung zu ersetzen. Oft wird dabei auch ein Anspruch auf Auskunft geltend gemacht, welche Gewinne der Abgemahnte durch die Verletzung erwirtschaftet hat, damit eine Schadensberechnung möglich ist. Zuweilen kann auch direkt ein Schadensersatz gefordert werden, etwa wenn sich der Ersatzanspruch im Wege der Lizenzanalogie geltend gemacht werden kann.

Abmahnung abwehren

Eine unberechtigte Abmahnung kann abgewehrt werden. Dann muss evtl. der Abmahner dem Abgemahnten seine Rechtsanwaltskosten erstatten. Häufig wird aber bereits ohne gerichtliches Verfahren ein Vergleich geschlossen, z.B. wenn die Abmahnung berechtigt ist und beide Parteien sich nicht sicher sind, in welcher Höhe genau ein Schaden entstanden bzw. nachzuweisen ist.

Führt die Abmahnung nicht zu einem annehmbaren Erfolg, so kann ein Unterlassungsanspruch ggf. im Wege einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden, was allerdings in der Regel spätestens innerhalb von 4 Wochen nach Kenntnis von der Verletzung geschehen muss. Danach ist nur noch die Verfolgung mit einer regulären Klage möglich, die aber ohnehin oft trotz einstweiliger Verfügung nötig sein wird, weil nur so Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsverfolgungskosten durchgesetzt werden können.