+49 941-78843151 kanzlei@ra-weidner.com

Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Teilbereich des sog. „Gewerblichen Rechtsschutzes“.

 

Der Markenschutz entsteht durch die Markeneintragung bzw. Markenanmeldung. Dem Inhaber der Marke steht dann das alleinige Recht zu, ein bestimmtes Zeichen (z.B. Wortmarke oder Wort-/Bildmarke) im Zusammenhang mit dafür angemeldeten Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Sie benötigen Hilfe im Bereich Arbeitsrecht? Sehr gerne stehen wir Ihnen ebenfalls zur Seite.

Das Markenrecht für den Bereich Deutschland im Markengesetz (MarkenG) geregelt und definiert Rechte und Pflichten eines Markeninhabers gegenüber Dritten und anders herum. Darüber hinaus ist festgelegt, wie die Eintragung einer Marke abläuft und welche Möglichkeiten bestehen, sich gegen unberechtigte Marken zur Wehr setzen kann.

Im Bereich Markenrecht sollte nur ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden, der sich auf diese komplexe Sondermaterie spezialisiert hat.

Markenanmeldung und Markeneintragung

Uns erreichen viele Anfragen, bei denen die Betroffenen eine Marke angemeldet haben und zuvor entweder gar keine Markenrecherche durchgeführt haben, oder aber eine Markenrecherche auf eigene Faust, manchmal auch unter Zuhilfenahme zwielichtiger Recherche-Tools. Die Folge davon ist oft, dass man eine Abmahnung von einem Berechtigten mit einem älteren Kennzeichen (eingetragene Marke oder Unternehmensbezeichnung) erhält. Die Kosten für eine solche Abmahnung können erheblich sein, jedenfalls aber um ein Vielfaches höher als die Kosten für eine vorherige Markenrecherche (Identitäts- oder Ähnlichkeitsrecherche) durch einen auf Markenrecht spezialisierten Anwalt.

Wir stehen Ihnen gerne bei der Markenanmeldung bzw. Markeneintragung zur Seite.

Markenrechtsverletzung

Mit der Verletzung von Rechten aus einer Marke durch einen Dritten geht für Unternehmen oft ein erheblicher Schaden einher. Wenn z.B. Plagiate verkauft werden, verliert die eigene Marke an Wert und es mindert sich auch der eigene Umsatz.

Daher hat der Verletzte Ansprüche auf Unterlassung der Verletzung und ggf. Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten, unter Umständen auch z.B. auf Vernichtung der gefälschten Ware.

Wer eine Markenrechtsverletzung konsequent verfolgen will, bedient sich zumeist einer Abmahnung. Der Verletzer wird damit aufgefordert, das beanstandete Verhalten zu Unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, sowie dem Abmahnenden die Rechtsverfolgungskosten für die Abmahnung zu ersetzen. Oft wird dabei auch ein Anspruch auf Auskunft geltend gemacht, welche Gewinne der Abgemahnte durch die Verletzung erwirtschaftet hat, damit eine Schadensberechnung möglich ist. Zuweilen kann auch direkt ein Schadensersatz gefordert werden, etwa wenn sich der Ersatzanspruch im Wege der Lizenzanalogie geltend gemacht werden kann.

Abmahnung abwehren

Eine unberechtigte Abmahnung kann abgewehrt werden. Dann muss evtl. der Abmahner dem Abgemahnten seine Rechtsanwaltskosten erstatten. Häufig wird aber bereits ohne gerichtliches Verfahren ein Vergleich geschlossen, z.B. wenn die Abmahnung berechtigt ist und beide Parteien sich nicht sicher sind, in welcher Höhe genau ein Schaden entstanden bzw. nachzuweisen ist.

Führt die Abmahnung nicht zu einem annehmbaren Erfolg, so kann ein Unterlassungsanspruch ggf. im Wege einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden, was allerdings in der Regel spätestens innerhalb von 4 Wochen nach Kenntnis von der Verletzung geschehen muss. Danach ist nur noch die Verfolgung mit einer regulären Klage möglich, die aber ohnehin oft trotz einstweiliger Verfügung nötig sein wird, weil nur so Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsverfolgungskosten durchgesetzt werden können.

Rechts-Wiki

Abmahnung Frommer Legal?

Abmahnung von Frommer Legal: wir unterstützen Sie – bundesweit!   Das Thema Abmahnung Frommer Legal ist seit vielen Jahren immer noch aktuell. Die Kanzlei Frommer Legal (früher: Waldorf Frommer) versendet Filesharing Abmahnungen für verschiedene Filmunternehmen...

mehr lesen

Abmahnung – was tun?

Was ist eine Abmahnung?   Eine Abmahnung ist ein Schreiben, mit dem von dem Empfänger gefordert wird, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Meist werden Abmahnungen durch Rechtsanwälte verfasst.   In der Abmahnung wird zunächst...

mehr lesen

Filesharing

Wer verschickt Abmahnungen?   Derzeit werden im Bereich Filesharing wegen illegaler Angebote auf Tauschbörsen häufig von folgenden Kanzleien Abmahnungen verschickt:   FROMMER LEGAL Rechtsanwälte WALDORF FROMMER Rechtsanwälte .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute...

mehr lesen

Markenanmeldung und Markeneintragung

Anmeldung bzw. Eintragung einer Marke - die Basis für jede Marke   Die Marke dient dazu, Unternehmen voneinander zu unterscheiden bzw. die Zuordnung einer Ware oder Dienstleistung zu einem bestimmten Unternehmen. Dafür muss die Marke eindeutig im Register...

mehr lesen

Aktuelles zum Rechtsgebiet und neueste Urteile finden Sie im Archiv.

Sprechen Sie uns an!

STANDORT REGENSBURG

 

Weidner Rechtsanwalt
Prüfeninger Str. 52
93049 Regensburg

Tel: 0941-78843151
Fax: 0941-78843152

STANDORT AMBERG

 

Weidner Rechtsanwalt
Bahnhofstr. 14
92224 Amberg

Tel: 09621-6979696
Fax: 09621-6979697

Sie erreichen uns zu unseren Öffnungszeiten persönlich oder telefonisch:

Montag bis Donnerstag
08:30 - 12:00 und 13:00 - 17:30 Uhr

Freitag
08:30 - 12:00 Uhr

oder per E-Mail: kanzlei@ra-weidner.com

12 + 8 =