Gewerblicher Rechtsschutz – Schutz für den Unternehmer

Markenrecht

Im Markenrecht werden Zeichen im geschäftlichen Verkehr geschützt. Dies gilt für Begriffe, Logos und sogar Unternehmensbezeichnungen und Namen. Der Markenschutz kann auf nationaler, europäischer oder auch internationaler Ebene bestehen.

Es gibt eingetragene Marken (z.B. Wortmarke und Bildmarke), die ihren Schutz für Waren oder Dienstleistungen durch Eintragung in einem öffentlichen Register entfalten. Sinn und Zweck einer Marke ist, dass der Verbraucher die Herkunft von Waren und Dienstleistungen unterscheiden und so die unternehmerische Leistung besser identifizieren kann.

Eine Wortmarke beinhaltet einen Begriff oder einen geschriebenen Namen einer Ware oder einer Dienstleistung. Die Wiedergabe ist durch Wörter, Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen möglich.

Bei einer reinen Bildmarke werden Bilder, Bildelemente und Abbildungen ohne Wortbestandteile geschützt, also grafische Darstellungen.

Auch eine Kombination aus beiden Elementen ist möglich, nämlich die sog. Wort-/Bildmarke.

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht umfasst das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Beim „gewerblichen Rechtsschutz“ wird allerdings nur das Lauterkeitsrecht relevant.

Das Lauterkeitsrecht setzt Regeln für ein faires und gerechtes wirtschaftliches Verhalten. An diese Regeln soll sich jedes Unternehmen halten, das mit anderen im Wettbewerb steht. Es wird also der Mitbewerber ebenso geschützt wie der Verbraucher und das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb. Kurz gesagt zielt das Lauterkeitsrecht darauf ab, einen unverfälschten Wettbewerb zu gewährleisten.

Unter den Begriff unlauterer Wettbewerb wird ein bestimmtes Verhalten gefasst, das eben als „unlauter“ aufgefasst wird, so z.B.

• Irreführung
• Verwertung fremder Leistungen
• Bestechung
• Lockvogelangebote
• Verletzung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) soll es Mitbewerbern, Verbrauchern und anderen Akteuren bei unlauterem Wettbewerb ermöglichen, rechtlich dagegen vorzugehen. Es können hier mithilfe einer Abmahnung und ggf. auch gerichtlich insbesondere Ansprüche geltend gemacht werden wie Unterlassung, Beseitigung, sowie Schadensersatz und ggf. Herausgabe des durch das unlautere Verhalten erzielten Gewinns. Auch der Ersatz von Rechtsverfolgungskosten kann eine Folge der Wettbewerbsrechtsverletzung sein.