+49 941-78843151 kanzlei@ra-weidner.com

Gewerblicher Rechtsschutz – Schutz für den Unternehmer

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die gewerblichen Schutzrechte und das Wettbewerbsrecht.  Gewerbliche Schutzrechte schaffen die Voraussetzung dafür, dass ausschließliche Rechte vom Rechtsinhaber durchgesetzt werden können, etwa mit einer Abmahnung. Darunter fällt auch das Geistige Eigentum, so z.B. die Verwertung eigener Werke, die im Urheberrecht geregelt ist.

 

Der Schutz des geistigen Eigentums wird heutzutage immer wichtiger. Es gibt verschiedene Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes. Neben dem Wettbewerbsrecht und dem Markenrecht spielt auch das Urheberrecht eine nicht zu unterschätzende Rolle im modernen Wirtschaftsleben.

 

Wenn Dritte Ihre Marke verletzen oder gegen Wettbewerbsrecht oder Ihr Urheberrecht verstoßen, erstellen wir für Sie individuelle Abmahnungen und helfen Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Rechte im außergerichtlichen und falls erforderlich auch im gerichtlichen Rahmen.

Rechtsanwalt Sebastian Weidner hat den Fachanwaltslehrgang für Gewerblichen Rechtsschutz erfolgreich absolviert und den Antrag zur Verleihung des Fachanwaltstitels bereits gestellt.

Das sehr weit reichende Rechtsgebiet „Gewerblicher Rechtsschutz“ hilft den betroffenen Personen und Unternehmen, Immaterialgüter zu schützen. Wir bieten Beratung und Vertretung (außergerichtlich durch oder gegen eine Abmahnung und auch gerichtlich) insbesondere in folgenden Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes an:

Markenrecht

Wettbewerbsrecht

Urheberrecht

IT-Recht

Markenrecht

Im Markenrecht werden Zeichen im geschäftlichen Verkehr geschützt. Dies gilt für Begriffe, Logos und sogar Unternehmensbezeichnungen und Namen. Der Markenschutz kann auf nationaler, europäischer oder auch internationaler Ebene bestehen.

 

Es gibt eingetragene Marken (z.B. Wortmarke und Bildmarke), die ihren Schutz für Waren oder Dienstleistungen durch Eintragung in einem öffentlichen Register entfalten. Sinn und Zweck einer Marke ist, dass der Verbraucher die Herkunft von Waren und Dienstleistungen unterscheiden und so die unternehmerische Leistung besser identifizieren kann.

Eine Wortmarke beinhaltet einen Begriff oder einen geschriebenen Namen einer Ware oder einer Dienstleistung. Die Wiedergabe ist durch Wörter, Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen möglich.

Bei einer reinen Bildmarke werden Bilder, Bildelemente und Abbildungen ohne Wortbestandteile geschützt, also grafische Darstellungen.

Auch eine Kombination aus beiden Elementen ist möglich, nämlich die sog. Wort-/Bildmarke.

 

 

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht umfasst das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Beim „gewerblichen Rechtsschutz“ wird allerdings nur das Lauterkeitsrecht relevant.

Das Lauterkeitsrecht setzt Regeln für ein faires und gerechtes wirtschaftliches Verhalten. An diese Regeln soll sich jedes Unternehmen halten, das mit anderen im Wettbewerb steht. Es wird also der Mitbewerber ebenso geschützt wie der Verbraucher und das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb. Kurz gesagt zielt das Lauterkeitsrecht darauf ab, einen unverfälschten Wettbewerb zu gewährleisten.

Unter den Begriff unlauterer Wettbewerb wird ein bestimmtes Verhalten gefasst, das eben als „unlauter“ aufgefasst wird, so z.B.

  • Irreführung
  • Verwertung fremder Leistungen
  • Bestechung
  • Lockvogelangebote
  • Verletzung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) soll es Mitbewerbern, Verbrauchern und anderen Akteuren bei unlauterem Wettbewerb ermöglichen, rechtlich dagegen vorzugehen. Es können hier mithilfe einer Abmahnung und ggf. auch gerichtlich insbesondere Ansprüche geltend gemacht werden wie Unterlassung, Beseitigung, sowie Schadensersatz und ggf. Herausgabe des durch das unlautere Verhalten erzielten Gewinns. Auch der Ersatz von Rechtsverfolgungskosten kann eine Folge der Wettbewerbsrechtsverletzung sein.

 

Urheberrecht

Das Urheberrecht wird streng genommen nicht zu den gewerblichen Schutzrechten gezählt, da es den Schutz persönlicher geistiger Schöpfungen betrifft, die mehr dem künstlerischen als dem gewerblichen Bereich entstammen. Sehr häufig leben die Urheber aber von der Verwertung ihrer Werke, so dass die thematische Eingliederung des Urheberrechts in den Überbegriff des gewerblichen Rechtsschutzes nicht fernliegend erscheint.

 

 

Rechts-Wiki

Abmahnung Frommer Legal?

Abmahnung von Frommer Legal: wir unterstützen Sie – bundesweit!   Das Thema Abmahnung Frommer Legal ist seit vielen Jahren immer noch aktuell. Die Kanzlei Frommer Legal (früher: Waldorf Frommer) versendet Filesharing Abmahnungen für verschiedene Filmunternehmen...

mehr lesen

Abmahnung – was tun?

Was ist eine Abmahnung?   Eine Abmahnung ist ein Schreiben, mit dem von dem Empfänger gefordert wird, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Meist werden Abmahnungen durch Rechtsanwälte verfasst.   In der Abmahnung wird zunächst...

mehr lesen

Filesharing

Wer verschickt Abmahnungen?   Derzeit werden im Bereich Filesharing wegen illegaler Angebote auf Tauschbörsen häufig von folgenden Kanzleien Abmahnungen verschickt:   FROMMER LEGAL Rechtsanwälte WALDORF FROMMER Rechtsanwälte .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute...

mehr lesen

Markenanmeldung und Markeneintragung

Anmeldung bzw. Eintragung einer Marke - die Basis für jede Marke   Die Marke dient dazu, Unternehmen voneinander zu unterscheiden bzw. die Zuordnung einer Ware oder Dienstleistung zu einem bestimmten Unternehmen. Dafür muss die Marke eindeutig im Register...

mehr lesen

Aktuelles zum Rechtsgebiet und neueste Urteile finden Sie im Archiv.

Sprechen Sie uns an!

STANDORT REGENSBURG

 

Weidner Rechtsanwalt
Prüfeninger Str. 52
93049 Regensburg

Tel: 0941-78843151
Fax: 0941-78843152

STANDORT AMBERG

 

Weidner Rechtsanwalt
Bahnhofstr. 14
92224 Amberg

Tel: 09621-6979696
Fax: 09621-6979697

Sie erreichen uns zu unseren Öffnungszeiten persönlich oder telefonisch:

Montag bis Donnerstag
08:30 - 12:00 und 13:00 - 17:30 Uhr

Freitag
08:30 - 12:00 Uhr

oder per E-Mail: kanzlei@ra-weidner.com

7 + 1 =